Staatskanzlei veröffentlicht Erklärvideo zu den Gesamterneuerungswahlen 2022

In diesen Tagen erhalten die Stimmberechtigten aller Obwaldner Gemeinden das Stimmmaterial für die Gesamterneuerungswahlen des Kantonsrats und des Regierungsrats vom 13. März 2022. Mit dem Ziel, dass möglichst viele gültige Stimmen abgegeben werden, hat der Kanon ein Erklärvideo veröffentlicht und die Wahlanleitung neugestaltet.

Am 13. März 2022 finden im Kanton Obwalden die Gesamterneuerungswahlen des Kantons- und Regierungsrats für die Amtsdauer von 2022 und 2026 statt. Die Stimmberechtigten aller Gemeinden werden in diesen Tagen das entsprechende Stimmmaterial erhalten. Dieses besteht aus dem Stimmrechtsausweis, einem Wahlzettelblock für die Kantonsratswahl, dem Wahlzettel für die Regierungsratswahl und der Wahlleitung.

Mit dem Ziel, dass die Obwaldner Stimmberechtigten möglichst viele gültige Stimmen abgeben, wurde die Wahlanleitung neugestaltet und das Video „Wie wähle ich?“ veröffentlicht. Im rund dreiminütigen Video wird in einfachen Schritten erklärt, wie die Wahlzettel korrekt ausgefüllt werden, welche Regeln beachtet werden müssen und wie die Stimmabgabe korrekt erfolgt. Das Erklärvideo soll mit seiner einfachen und leicht verständlichen Sprache insbesondere Neuwählerinnen und Neuwähler ansprechen. Es ist unter www.waehlen.ow.ch sowie auf Youtube abrufbar, wird über Social Media verbreitet und den Gemeinden zur Verfügung gestellt.

Neugestaltung nach Analyse der Gesamterneuerungswahlen 2018

Die Neugestaltung der Wahlanleitung und die Erarbeitung des Erklärvideos erfolgten aufgrund der Erfahrungen der letzten Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2018. Damals mussten beinahe zehn Prozent der eingegangenen Stimmen der Kantonsratswahl für ungültig erklärt werden. Eine Analyse der Gründe für die ungültigen Stimmen hat ergeben, dass am häufigsten mehr als ein Wahlzettel (Liste) eingelegt wurde (1044 Fälle). Vergleichsweise selten wurde der Stimmrechtsausweis nicht unterzeichnet (147 Fälle) oder war der Wählerwille nicht erkennbar (125 Fälle).

Der Anteil Wählerinnen und Wähler, der mehr als als einen Wahlzettel eingelegt und damit ungültig gestimmt hat, war 2018 mehr als doppelt so hoch wie bei früheren Kantonsratswahlen – 2014 waren es noch 407, 2010 waren es 412 Fälle. Zwar wurden im Vorfeld der Kantonsratswahl 2018 verschiedene Massnahmen getroffen, um ungültige Stimmabgaben zu vermeiden. So wurde insbesondere das Deckblatt zum Wahlzettelblock (Listenblock) einfacher und übersichtlicher gestaltet. In zwei Gemeinden wurde zudem versuchsweise auf die sonst übliche Klebebindung beim Wahlzettelblock verzichtet und stattdessen eine lose Wahlzettelgarnitur eingesetzt. Trotzdem stieg der Anteil ungültiger Stimmen bei der Kantonsratswahl in allen Gemeinden markant. Die damals getroffenen Massnahmen erzielten nicht die erhoffte Wirkung.

Mit dem Erklärvideo und der neu gestalteten Wahlanleitung sollen die Wählerinnen und Wähler nun für die Problematik sensibilisiert werden, dass für eine gültige Stimmabgabe nur ein einziger Wahlzettel eingelegt werden darf
– und nicht mehrere Zettel oder gar der ganze Wahlzettelblock.

So wählen Sie richtig

Kantonsrat: Neben den vorgedruckten Wahlzetteln enthält jeder Block einen leeren Wahlzettel. Ein vorgedruckter Wahlzettel darf verändert werden. Die Wählerinnen und Wähler dürfen einzelne Kandidatennamen streichen, einen Kandidatennamen ein zweites Mal aufführen (kumulieren) oder Kandidatennamen von anderen Listen einfügen (panaschieren) Auf dem leeren Wahlzettel dürfen die Kandidatennamen frei zusammengestellt werden. Wichtig ist:

Es darf immer nur ein einziger Wahlzettel verwendet und eingelegt werden. Das gilt auch bei Verwendung eines vorgedruckten Wahlzettels, der über eine Listenverbindung mit einem anderen vorgedruckten Wahlzettel verbunden ist.

Auf dem Wahlzettel muss mindestens ein gültiger Kandidatenname stehen.

Ein Kandidatenname darf höchstens zweimal auf dem Wahlzettel sein.

Auf dem Wahlzettel dürfen nur Kandidatennamen stehen, die in der jeweiligen Gemeinde zur Wahl antreten.

Veränderungen am Vorgedruckten Wahlzettel müssen persönlich und handschriftlich vorgenommen werden.

Kumulationen mit Gänsefüsschen, „dito“ oder „idem“ sind nicht zulässig.

Wird ein vorgedruckte Wahlzettel verändert, sind klare Angaben besonders wichtig. Der Wählerwille ist nicht erkennbar, wenn auf einem vorgedruckten Wahlzettel einzelne Kandidatennamen – wie bei der Regierungsratswahl
– angekreuzt oder Kandidatennamen mit einem Leuchtstift markiert (oder gestrichen) werden.

Auch bei Listenverbindungen, wie sie in mehreren Obwaldner Gemeinden bestehen, darf nur ein Wahlzettel ins Stimmkuvert gelegt werden. Listenverbindungen sind einzig für die Auszählung der Kantonsratswahl von Bedeutung, nicht aber für die Stimmabgabe.

Regierungsrat: Auf dem Wahlzettel dürfen höchstens fünf Kandidatennamen angekreuzt werden.

Für die briefliche Stimmabgabe ist der Stimmrechtsausweis zu unterschreiben. Damit das Stimmkuvert rechtzeitig eintrifft, muss es bis spätestens am Dienstag vor dem Wahlsonntag abgeschickt werden. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall per B-Post – selbst dann, wenn das Stimmkuvert mit einer A-Post-Briefmarke beklebt wird. Der Einwurf in den Abstimmungsbriefkasten ist nur in der eigenen Wohnsitzgemeinde möglich.