Nidwalden will Zusammenarbeit im Bereich Bevölkerungsschutz prüfen

Mit einem Postulat ersuchen Landrat Dominik Steiner, Ennetbürgen, und Mitunterzeichnende den Regierungsrat, gemeinsam mit dem Kanton Obwalden eine Sicherheitsorganisation «Schutz & Rettung Unterwalden» zu prüfen. Vorgesehen ist ein integriertes Modell nach dem Vorbild bestehender Organisationen wie «Schutz & Rettung Zürich», in dem Feuerwehr, Rettungsdienst, Zivilschutz und weitere sicherheitsrelevante Dienste zusammengefasst sind. Die Polizei wäre nicht Teil einer solchen Organisation. Im Zentrum der verlangten Prüfung stehen strukturelle und operative Synergien zwischen Nid- und Obwalden, rechtliche und organisatorische Voraussetzungen sowie allfällige Einsparpotenziale. Es sollen Varianten entwickelt und hinsichtlich Nutzen, Aufwand und Machbarkeit bewertet werden.

Der Nidwaldner Regierungsrat misst einer solchen Prüfung hohe strategische Bedeutung zu. «Kleine Strukturen, begrenzte Ressourcen und die zunehmende Komplexität von Krisenlagen erfordern eine langfristig robuste und widerstandsfähige Sicherheitsarchitektur», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest. Eine weitergehende Bündelung von Aufgaben im Bevölkerungsschutz und in den Militärverwaltungen bietet die Chance, Synergien besser zu nutzen und die Handlungsfähigkeit in ausserordentlichen Lagen zu stärken. Eine allfällige gemeinsame Sicherheitsorganisation «Schutz & Rettung Unterwalden» wird dabei nicht als vorweggenommene Entscheidung, sondern als Option verstanden, deren Potenziale und Grenzen fundiert bewertet werden sollen.

Bereits heute enge Zusammenarbeit in Sicherheitsbereichen

«Die beiden Kantone arbeiten bereits in zahlreichen Bereichen eng zusammen», betont Karin Kayser-Frutschi. So führt die Nidwaldner Sachversicherung (NSV) das Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden und betreibt ein gemeinsames Instruktorenkorps. Im Chemiewehrbereich arbeitet Nidwalden im Rahmen der Landesversorgung mit der Chemiewehr Uri zusammen, während Obwalden der Chemiewehr Emmen zugeordnet ist. Auch im Gesundheitswesen bestehen Kooperationen, etwa über die Sanitätsnotrufzentrale 144 und die Rettungsdienste der LUKS Gruppe. Die Zivilschutzausbildung erfolgt weitgehend in Zusammenarbeit innerhalb der Zentralschweiz. Zudem bildet seit 2022 die Arbeitsgemeinschaft Innerschweiz (AGI) das zentrale Organ für die operative Kooperation im Bevölkerungsschutz und in den Militärverwaltungen.

Der Nidwaldner Regierungsrat ist bereit, gemeinsam mit Obwalden eine Projektgruppe mit einer externen Begleitung einzusetzen, weshalb er das Postulat zur Annahme empfiehlt. Die Projektgruppe soll vor allem den Bevölkerungsschutz (ohne Polizei) sowie die Militärverwaltungen gesamtheitlich analysieren und Varianten für eine vertiefte Zusammenarbeit erstellen. Bei Zustimmung der beiden Kantone soll der Projektauftrag zeitnah erfolgen. Für die Erarbeitung eines Konzepts und die politische Entscheidungsfindung wird mit einer Dauer von rund zwei Jahren gerechnet.